Kapitalgesellschaften handeln durch ihre Organe, bei GmbHs ist das die Geschäftsführung. Doch hinter diesen Begrifflichkeiten stecken stets Menschen, so dass hier grundsätzlich eine Gefahr des Ausfalls besteht. Welche Maßnahmen sind im Falle des Ausfalls zu ergreifen? Ein Ausfall im Rechtssinne l...
Das „Sylt-Video“ dürfte jedem bekannt sein. Zu den Klängen des Partyhits L’ amour toujours sangen mehrere junge Menschen Parolen wie „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“. Insoweit ist möglicherweise ein Straftatbestand des § 130 StGB erfüllt. Doch wirkt sich dieses außerdienstliche Ve...
Wir möchten Herrn Rechtsanwalt Sebastian Pfaff zur Ernennung zum Fachanwalt für Arbeitsrecht gratulieren. Die Rechtsanwaltskammer des Saarlandes verlieh Herrn Rechtanwalt Pfaff diesen Titel durch den Vorsitzenden am 03.04.2024. Zum Führen dieses Titels bedarf es dem Nachweis besonderer theoretisc...
Große Bauprojekte erfordern angemessene und ausreichende Sicherheiten, um Projektstillstände, Insolvenzen und Vertragsbrüche abzufedern. Es bieten sich verschiedene Sicherungsmöglichkeiten für Auftraggeber und Auftragnehmer an, um die Umsetzung eines Bauvorhabens möglichst risikofrei und sicher z...
Entgegen der üblichen Annahme kann es auch im Jahr 2024 zu Betriebsratswahlen kommen. Im Regelfall finden Betriebsratswahlen alle vier Jahre statt, der nächste Turnus wäre also März bis Mai 2026. § 13 Abs. 1 BetrVG regelt, dass Betriebsratswahlen alle vier Jahre im Zeitraum zwischen 01.03. und de...
Unternehmen können sich abseits der klassischen Übertragungsverträge (Share-Deal/Asset-Deal) oder des Umwandlungsrechts auch über sogenannte Unternehmensverträge miteinander auseinandersetzen. Ochs Rechtsanwälte begleiten aktuell eine Angelegenheit, wonach ein im Pflegebereich tätiger Konzern ein...
Gemeinden können in Erbbaurechtsverträgen regeln, dass der Vertrag vorzeitig beendet wird – also der Heimfall ausgelöst wird – wenn Erbbauberechtigte gegen eine Bauverpflichtung innerhalb einer bestimmten Frist verstoßen. In aller Regel werden Erbbauberechtigte in diesem Fall für die ...
Über viele Jahre lag die bauliche Ruine des Alten Stadtbades St. Ingbert brach. Unter der juristischen Begleitung von Ochs Rechtsanwälte konnten die vertraglichen Vereinbarungen mit dem ursprünglichen Projektentwickler beendet und mit der Victor´s Bau + Wert AG ein starker Investor für den Abriss...
Die Bundesagentur für Arbeit kann Arbeitnehmern nach Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses eine Sperrzeit auferlegen. Danach wäre der Neuarbeitslose für bis zu zwölf Wochen vom Empfang des Arbeitslosengeldes ausgeschlossen. Der Regelfall für die Möglichkeit der Sperrzeit ist § 159 Abs. 1 Nr. 1 SG...
Zum Abschluss des Jahres finden in vielen Betrieben Weihnachtsfeiern statt und diese stellen eine häufig gern gesehene Abwechslung vom allgemeinen (Büro-)Alltag dar. Gleichwohl handelt es sich bei der Weihnachtsfeier um eine betriebliche Veranstaltung, die nicht zwangsläufig zur Arbeitszeit gehör...
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