Sylt und die Auswirkungen auf das Arbeitsrecht

Das „Sylt-Video“ dürfte jedem bekannt sein. Zu den Klängen des Partyhits L’ amour toujours sangen mehrere junge Menschen Parolen wie „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“. Insoweit ist möglicherweise ein Straftatbestand des § 130 StGB erfüllt. Doch wirkt sich dieses außerdienstliche Ve...

Bauvertragliche Risiken können minimiert werden

Große Bauprojekte erfordern angemessene und ausreichende Sicherheiten, um Projektstillstände, Insolvenzen und Vertragsbrüche abzufedern. Es bieten sich verschiedene Sicherungsmöglichkeiten für Auftraggeber und Auftragnehmer an, um die Umsetzung eines Bauvorhabens möglichst risikofrei und sicher z...

Ablauf von Betriebsratswahlen

Entgegen der üblichen Annahme kann es auch im Jahr 2024 zu Betriebsratswahlen kommen. Im Regelfall finden Betriebsratswahlen alle vier Jahre statt, der nächste Turnus wäre also März bis Mai 2026. § 13 Abs. 1 BetrVG regelt, dass Betriebsratswahlen alle vier Jahre im Zeitraum zwischen 01.03. und de...

Altes Stadtbad St. Ingbert wird revitalisiert

Über viele Jahre lag die bauliche Ruine des Alten Stadtbades St. Ingbert brach. Unter der juristischen Begleitung von Ochs Rechtsanwälte konnten die vertraglichen Vereinbarungen mit dem ursprünglichen Projektentwickler beendet und mit der Victor´s Bau + Wert AG ein starker Investor für den Abriss...

Sperrzeit vermeiden

Die Bundesagentur für Arbeit kann Arbeitnehmern nach Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses eine Sperrzeit auferlegen. Danach wäre der Neuarbeitslose für bis zu zwölf Wochen vom Empfang des Arbeitslosengeldes ausgeschlossen. Der Regelfall für die Möglichkeit der Sperrzeit ist § 159 Abs. 1 Nr. 1 SG...

Die Weihnachtsfeier außer Kontrolle

Zum Abschluss des Jahres finden in vielen Betrieben Weihnachtsfeiern statt und diese stellen eine häufig gern gesehene Abwechslung vom allgemeinen (Büro-)Alltag dar. Gleichwohl handelt es sich bei der Weihnachtsfeier um eine betriebliche Veranstaltung, die nicht zwangsläufig zur Arbeitszeit gehör...

Neue Schwellenwerte für 2024/2025 festgelegt

Neue Schwellenwerte für 2024/2025 festgelegt Am 15.11.2023 hat die Europäische Kommission in den Delegierten Verordnungen (EU) 2023/2495, 2023/2496, 2023/2497 und 2023/2510 die ab 01. Januar 2024 gültigen Schwellenwerte veröffentlicht. Die Schwellenwerte sind ab 01.01.2024 unmittelbar für alle na...


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