GbR-Gesellschaftsverträge anpassen

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) zum 01.01.2024 ändern sich verschiedene Regelungen der §§ 705 ff. BGB zum Recht der GbR. Gesellschaften bürgerlichen Rechts, die bislang noch nicht über einen Gesellschaftsvertrag verfügen, wird dringend emp...

Ochs Rechtsanwälte goes Social Media

Die Social-Media-Arbeit ist auch für Rechtsanwälte ein zunehmend wichtiges Instrument in der Kommunikation mit Mandanten, Geschäftspartnern und potentiellen Neukunden. Ochs Rechtsanwälte betreiben seit diesem Monat sowohl einen Kanal auf den Meta-Plattformen Instagram und Facebook. Zudem finden S...

Mehr Inklusion auf dem Arbeitsmarkt gefordert

Der Bundestag plant die Verabschiedung einer Verschärfung der sog. Ausgleichsabgabe im Sinne des § 160 SGB IX. Der Grundgedanke des § 160 SGB IX ist, dass mindestens 5 % aller Mitarbeiter eines jeden Arbeitgebers mit Schwerbehinderten besetzt wird, § 154 Abs. 1 SGB IX. Ab einer bestimmten Betrieb...

Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) kommt

Das HinSchG will den Schutz für interne Hinweisgeber verbessern und hierdurch Hemmschwellen für sie (die sog. Whistleblower) abbauen. Daher werden Unternehmen verpflichtet, entsprechende Kommunikationskanäle vorzuhalten und interne Meldeprozesse zu etablieren. Hierdurch sollen Beschäftigte vertra...

Dr. Ochs zum Justitiar des TV St. Ingbert 1881 e.V. bestellt

Mit dem TV St. Ingbert – Abteilung Basketball – feierte Rechtsanwalt Dr. Bernd Ochs Ende der 90er/Anfang 2000er Jahre große Erfolge. Aus der alten Verbundenheit ist die sofortige Bereitschaft entstanden, das vakant gewordene Amt zu übernehmen. Die außergerichtliche Tätigkeit für den T...

Die 4-Tage-Woche in aller Munde

Kein anderes Rechtsgebiet zollt dem Zeitgeist so viel Tribut wie das Arbeitsrecht. Vielerorts noch als Pilotprojekt angesehen, steigert sich die Bedeutung der möglichen Einführung einer 4-Tage-Woche derzeit ständig. Die 4-Tage Woche ist in aller Munde. Arbeitgeber, welche ihr Direktionsrecht auf ...

Kündigungsschutz für den Geschäftsführer?

Grundsätzlich ist der Geschäftsführer einer GmbH vom allgemeinen Kündigungsschutz ausgenommen, § 14 Abs. 1 Nr. 1 KSchG. Der Geschäftsführer ist daher grundsätzlich vom allgemeinen Kündigungsschutzgesetz. Denkbar sind jedoch Ausnahmen hiervon: Der Organstellung liegt ein Anstellungsverhältnis zugr...


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